Haftung des Arbeitnehmers

Grundsätzlich unterscheidet sich die Haftung eines Betriebsleiters nicht von dem Haftungsregime gegenüber einem nichtselbständigen Beschäftigten. Allenfalls bei der Beurteilung von Erfahrung und Wissen über betriebliche Zusammenhänge, bei der Frage des Risikobewusstseins sind an einen Betriebsleiter naturgemäß andere Maßstäbe anzusetzen als bei einem „einfachen“ Arbeitnehmer. Die Rechtsprechung hat folgende Grundsätze herausgearbeitet: Die Rechtsprechung begrenzt die Pflicht […]

Sachliche Rechtfertigung einer Geschlechtsdiskriminierung

Große Unsicherheit herrscht seit Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes hinsichtlich der Durchsetzbarkeit geschlechterspezifischer Ungleichbehandlung bei der Besetzung von Arbeitsstellen. Nun hat das Bundesarbeitsgericht hierzu eine Entscheidung getroffen. Ausgangspunkt war die Besetzung von Nachtdiensten in einem Mädcheninternat, bei dem der Arbeitgeber die Bewerberauswahl von vornherein auf weibliche Bewerberinnen beschränkt hat. Hiergegen hatte ein Bewerber auf die Stelle […]

Drohung mit Krankheit

Droht ein Arbeitnehmer mit einer Erkrankung für den Fall, dass der Arbeitgeber einem Antrag nicht nachkommt, so ist dies regelmäßig ein wichtiger Grund für eine außerordentliche und fristlose Kündigung. Das Bundesarbeitsgericht hatte mit Urteil vom 12. März 2009 (2 AZR 251/07) einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Arbeitnehmer nach Versagung des Antrages auf Gewährung […]